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ÖROK-Rechtssammlung - Landesrechtliche Grundlagen

Auf den folgenden Seiten werden die geltenden Rechtsgrundlagen der einzelnen Länder für Raumordnung und Raumplanung im Überblick dargestellt. Die Zusammenstellung erfolgt als Teil der halbjährlich durch die TU Wien (Arthur Kanonier, Arthur Schindelegger) aktualisierten Rechtschronik. Für die Darstellung werden für jedes Bundesland – sofern vorhanden – Gesetze, allgemeine Verordnungen sowie je nach Bezeichnung Entwicklungsprogramme, sektorale Raumordnungsprogramme und regionale Raumordnungsprogramme in der aktuell rechtsgültigen Form angeführt. Vor allem Standortverordnungen für einzelne Einkaufszentren wurden in die Übersicht nicht aufgenommen.

Unterschiedliche Landesgesetze für die Raumordnung

Hier werden für die einzelnen Bundesländer die jeweiligen Landesgesetze für die Raumordnung aufgelistet, wobei neben dem Titel die Landesgesetzblattnummern angeführt werden, mit denen die Gesetze novelliert wurden. Die Rechtssammlung bietet somit einen Überblick über die gültigen Raumordnungsgesetze der Länder sowie die letzten Änderungen dieser Gesetze.

Zu beachten ist, dass von den Gesetzgebern begriffliche Differenzierungen bei den Gesetzesbezeichnungen vorgenommen und teilweise bedeutende Planungsinstrumente in speziellen Gesetzen verankert werden (z.B. die Bestimmungen für den Bebauungsplan in der Niederösterreichischen Bauordnung, die Bestimmungen für die örtliche Raumplanung im Kärntner Gemeindeplanungsgesetz oder die Regelungen für die Bebauungsgrundlagen im Salzburger Bebauungsgrundlagengesetz).

Bezüglich der aktuellen Volltexte wird auf die Rechtsdatenbank des Bundeskanzleramtes (www.ris.bka.gv.at) bzw. zweier Bundesländer (z.B. Vlbg: www.vlr.gv.at; Wien: www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien) verwiesen.

Vielfältige raumordnungsrelevante Verordnungen sowie Kundmachungen

Weiters werden die gültigen raumordnungsrelevanten Verordnungen der Länder mit ihrem jeweiligen Titel und der Landesgesetzblattnummer angeführt, wodurch auch die Anzahl der Änderungen der entsprechenden Verordnungen ersichtlich wird. Zusätzlich werden für die Raumordnung bedeutende Kundmachungen der Bundesländer mit Titel und Landesgesetzblattnummer angeführt.

Die Landesregierungen der einzelnen Bundesländer haben bezüglich raumordnungsbezogener Aktivitäten eine Vielzahl von Verordnungen erlassen, die inhaltlich ein breites Spektrum aufweisen. Neben allgemeinen Verordnungen, durch welche einzelne Bestimmungen in den Raumordnungsgesetzen konkretisiert werden (z.B. Planzeichenverordnungen, Geschäftsordnung für Raumordnungsbeiräte), haben die Landesregierungen als überörtliche Planungsbehörden sektorale und regionale Entwicklungsprogramme erlassen.