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ÖROK-Rechtssammlung - Erkenntnisse der Höchstgerichte

Weiter zur Rechtsdatenbank (Stand: Dezember 2019)

Die Rechtsdatenbank bietet eine Übersicht über die – für die Raumplanung zunehmend an Bedeutung gewinnende – Rechtsprechung der Höchstgerichte. In der Datenbank werden alle dementsprechenden Erkenntnisse zum Raumordnungsrecht in Kurzfassungen dargestellt.

Die Erkenntnisse werden für die einzelnen Bundesländer gesondert angeführt, da die abweichende Rechtslage in den Bundesländern nur bedingt eine unmittelbare Übertragung der Aussagen in andere Bundesländer zulässt.

Da den Entscheidungen der Höchstgerichte zunehmend komplexere Sachverhalte und schwierige Auslegungen von Interessenskonflikten bzw. von Grundrechtsverletzungen zugrunde liegen, werden auch die Entscheidungen anspruchsvoller. Auch wenn für die einzelnen Erkenntnisse immer der konkrete Sachverhalt entscheidend ist und vorschnelle Verallgemeinerungen von Einzelerkenntnissen problematisch sein können, sind aus den Entscheidungen der Höchstgerichte doch "Auslegungsregeln" für Planverfahren und -entscheidungen ableitbar. Insbesondere für die Planungspraxis erhalten die einzelnen Erkenntnisse wertvolle Hinweise für die Auslegung von planungsrechtlichen Bestimmungen.

Der Volltext der Erkenntnisse ist über die Rechtsdatenbank des Bundeskanzleramtes einsehbar (www.ris.bka.gv.at).