Österreich und die EU-Strategie für den Donauraum

Österreich hat die Entwicklung einer EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) von Anfang an aktiv mitgestaltet und unterstützt. Österreichische Institutionen und Akteure beteiligen sich in vielfältiger Weise am Prozess und der Umsetzung der Donauraumstrategie.

Dreierlei thematische Koordinatoren in Österreich

Am 3. Februar 2011 wurden die Koordinatoren der elf Prioritätsfelder durch EU-Kommissar Johannes Hahn der Öffentlichkeit vorgestellt. Für drei Prioritätsfelder werden österreichische Institutionen als Priority Area Coordinators (PAC) koordinativ tätig sein:

  • Priority Area 1a - Verbesserung der Mobilität und Multimodalität in den Binnenwasserstraßen:Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,Innovation und Technologie (BMK) gemeinsam mit Via Donau (in Kooperation mit Rumänien);
  • Priority Area 9 - Investitionen in Menschen und Qualifikationen:Bundesministerium für Arbeit, Familie & Jugend gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (in Kooperation mit Moldawien und der Ukraine);
  • Priority Area 10 - Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit:Stadt Wien (in Kooperation mit Slowenien)

Darüber hinaus wurden für alle Prioritätsfelder österreichische VertreterInnen für die Steering Groups nominiert (Übersichtsliste siehe unten). Mehr zu den Prioritätsfeldern: https://danube-region.eu/about/priority-areas/

Innerösterreichische horizontale Koordination

Die horizontale Begleitung der EUSDR auf nationaler Ebene erfolgt über die National Coordinators (NCs). In Österreich nimmt diese Funktion das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT) wahr. Im Einvernehmen mit dem BMEIA hat das BMLRT eine österreichinterne Koordinationsplattform eingerichtet, deren Hauptaufgaben die wechselseitige Information zu Themen/Aktivitäten in der EUSDR sowie von Relevanz für die EUSDR, deren gemeinsame Reflexion sowie die Erarbeitung von österreichischen Haltungen sind. In die Plattform sind VertreterInnen der Bundesministerien, der Bundesländer, des Österreichischen Städtebunds, des Österreichischen Gemeindebunds sowie der Wirtschafts- und Sozialpartner eingebunden. Sitzungen finden jährlich ein- bis zweimal statt. In diesem Zusammenhang unterstützt die ÖROK-Geschäftsstelle das BMLRT v.a. im Bereich der Öffentlichkeitsarbeitnd bei Sitzungen.