English Summary
Österreich und die EU-Strategie für den Donauraum
Österreich hat die Entwicklung einer EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) von Anfang an aktiv mitgestaltet und unterstützt. Österreichische Institutionen und Akteure beteiligen sich in vielfältiger Weise am Prozess und der Umsetzung der Donauraumstrategie.
Dreierlei thematische Koordinatoren in Österreich
Am 3. Februar 2011 wurden die Koordinatoren der elf Prioritätsfelder durch EU-Kommissar Johannes Hahn der Öffentlichkeit vorgestellt. Für drei Prioritätsfelder sind österreichische Institutionen als Priority Area Coordinators (PAC) koordinativ tätig sein:
- Priority Area 1a - Verbesserung der Mobilität und Multimodalität in den Binnenwasserstraßen:Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,Innovation und Technologie (BMK) gemeinsam mit Via Donau (in Kooperation mit Rumänien);
- Priority Area 9 - Investitionen in Menschen und Qualifikationen:Bundesministerium für Arbeit & Wirtschaft (BMAW) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (in Kooperation mit Republik Moldau und der Ukraine);
- Priority Area 10 - Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit:Stadt Wien (in Kooperation mit Slowenien)
Darüber hinaus wurden für alle Prioritätsfelder österreichische Vertreter:innen für die Steering Groups nominiert. Mehr zu den Prioritätsfeldern: https://danube-region.eu/about/priority-areas/
Innerösterreichische horizontale Koordination
Die horizontale Begleitung der EUSDR auf nationaler Ebene erfolgt über die National Coordinators (NCs). In Österreich nimmt diese Funktion das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Land- &Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) wahr. Im Einvernehmen mit dem BMEIA hat das BML eine österreichinterne Koordinationsplattform im Rahmen der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) eingerichtet, deren Hauptaufgaben die wechselseitige Information zu Themen/Aktivitäten in der EUSDR sowie von Relevanz für die EUSDR, deren gemeinsame Reflexion sowie die Erarbeitung von österreichischen Haltungen sind. Diese Koordinationsaufgaben werden einerseits durch den ÖROK-Unterausschuss für EU-Kooperationen (UA Koop) als auch durch die ÖROK-Arbeitsgruppe Donauraum wahrgenommen. In beiden Gremien sind Vertreter:innen der Bundesministerien, der Bundesländer, des Österreichischen Städtebunds, des Österreichischen Gemeindebunds sowie der Wirtschafts- und Sozialpartner eingebunden. In der Arbeitsgruppe Donauraum sind darüberhinaus auch die österreichischen Kernakteure der Donauraumstrategie (österreichische Steering Group Mitglieder und Prioritätsbereichskoordinator:innen) involviert. Sitzungen finden jährlich ein- bis zweimal statt.