Fonds für einen gerechteren Übergang (JTF)

Der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund / JTF) ist ein neues Instrument der Kohäsionspolitik 2021-2027. Der Fonds bildet die erste von drei Säulen des Mechanismus für einen gerechten Übergang (Just Transition Mechanism / JTM) im Rahmen des europäischen Grünen Deals und verfolgt das Ziel, die Klimaneutralität der EU bis 2050 zu erreichen. Dazu soll in Regionen, die am stärksten vom Übergang in eine klimaneutrale Wirtschaft betroffen sind, ein nachhaltiger Strukturwandel in Richtung Klimaneutralität unterstützt und vorangetrieben werden. Damit wird ein Beitrag geleistet, die Wettbewerbsfähigkeit der lokalen Wirtschaft und somit Beschäftigung zu erhalten bzw. neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.

2021–2027 sollen EU-weit 17,5 Mrd. Euro an JTF-Mitteln in die am stärksten betroffenen Gebiete investiert werden, auf Österreich entfällt davon ein JTF-Mittelanteil von rund 135 Mio. Euro. Um diese JTF-Mittel zum Einsatz kommen zu lassen sieht die Verordnung (EU) 2021/1056 vom 24. Juni 2021 die Erstellung sogenannter „Territorialer Pläne für einen gerechten Übergang“ (Territorial Just Transition Plan / TJTP) seitens der Mitgliedstaaten vor. Der österreichische JTP wurde im Rahmen der ÖROK unter der Federführung des Unterausschusses REGIONALWIRTSCHAFT im Rahmen einer operativen „Arbeitsgruppe JTP“ mit Einbeziehung der relevanten Partner erstellt.

Der Plan enthält u.a. eine Beschreibung des Prozesses des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft, die am stärksten betroffenen Gebiete sowie eine Begründung. Weiters enthält er eine Bewertung der mit dem Übergang verbundenen Auswirkungen und beschreibt den erwarteten Beitrag der JTF-Unterstützung und die Art der geplanten Vorhaben. Darüber hinaus werden Synergien, Komplementaritäten und das Partnerschaftsprinzip ausgeführt.

Der Just Transition Fund wird in Österreich als jeweils eigene Priorität in den Programmen „IBW-EFRE/JTF 2021-2027“  und „ESF+ Programm Beschäftigung & JTF Österreich 2021-2027“ umgesetzt.

Der von Österreich erarbeitete Vorschlag für den JTP sieht - indikatorenbasiert identifizierte - Gebiete in Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich und in der Steiermark für eine JTF-Unterstützung vor und wurde unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Europäischen Kommission (EK) vom Jänner 2022 zu der im Oktober 2021 eingereichten Erstfassung überarbeitet. Nach entsprechenden Abstimmungen mit der EK wurde die finale Fassung im Juli 2022 offiziell bei der EK eingereicht und von dieser als Teil des Programms "IBW/EFRE & JTF Österreich 2021-2027" am 3. August 2022 genehmigt.

EU-Mittel für Österreich: 135,8 Mio EUR, davon ca. 76 Mio EUR für das IBW EFRE/JTF-Programm, ca. 59,7 Mio für das ESF+ Programm Beschäftigung

Verwaltungsbehörden: ÖROK-Geschäftsstelle (IBW-EFRE/JTF), Bundesministerium für Arbeit und WIrtschaft (ESF+ Beschäftigung & JTF)

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