STRAT.AT 2020-Auftaktveranstaltung

Am Montag, den 16. April 2012 fand im Tagungszentrum Schönbrunn (W) die Auftaktveranstaltung zum STRAT.AT 2020-Prozess statt. Dieses Auftaktforum war der erste große Event im Rahmen des nun gestarteten Prozesses zur Formulierung der österreichischen Ziele und Schwerpunkte der Kohäsionspolitik und der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums.

Eröffnet wurde der von über 240 VertreterInnen programmverantwortlicher, programmunterstützender und programminteressierter Einrichtungen und Organisationen auf Bundes- Länder– und Regionsebene besuchte „Kick-Off“-Event von stv. Sektionschefin Dr. Christa PEUTL (BKA IV) sowie dem Landesamtsdirektor von Oberösterreich, Herrn Dr. Eduard PESENDORFER.

Prof. Karl AIGINGER, Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), referierte in seiner Key-Note Speach über die neue Wachstumsstrategie für Europa (siehe Präsentation). Er unterstrich dabei, dass Europa 2020 Herausforderungen aufgreift, die nur mit und durch Regionen bewältigbar sind und die Kohäsionspolitik ein wichtiger Hebel zur Umsetzung der Strategie ist. Weiters wies er auf die wissenschaftliche Begleitung der Europa 2020-Strategie „WWWforEurope“ hin, eine Initiative von 33 Forschungsinstitutionen aus zwölf Ländern, die - vom WIFO koordiniert - Bedingungen für einen neuen Wachstumspfad erforschen (5 Forschungsschwerpunkte: künftige Rolle des Wohlfahrtsstaates, die ökologische und biophysische Dimension des Wachstums (und ihre Jobauswirkungen), die Bedingungen für Innovation, die Effizienz der Institutionen auf der europäischen Ebene und die Rolle der Regionen).

Der für Österreich zuständige Direktor in der GD REGIONALPOLITIK, Jean-Marie SEYLER (Direktorat I), stellte den Hintergrund und die Elemente des Gemeinsamen Strategischen Rahmens (GSR) für Wachstum und Beschäftigung in Europa vor (siehe Präsentation). Ziel des GSR ist die verbesserte Abstimmung, Kohärenz, Komplementarität und Usability der Programme.

In dem anschließenden Diskurs standen Reflexionen und Schlussfolgerungen aus dem GSR für die österreichische Programmierung im Mittelpunkt.

Für die EFRE-Programmierung stellte Herta TÖDTLING-SCHÖNHOFER (metis)Thesen im Zusammenhang mit einer integrierten Standortpolitik und dem Programmzuschnitt (neun regionale Programme vs. ein Bundesprogramm) auf. Barbara WILLSBERGER (L&R Sozialforschung) sah die inhaltliche Abstimmung von EFRE, ESF und ELER als Schlüsselherausforderung für die Zukunft. Darüber hinaus seien neben einer Reihe von quantitativen Indikatoren auch qualitative (speziell im ESF) notwendig. Leopold KIRNER (Bundesanstalt für Agrarwirtschaft) unterstrich, dass der ELER für die Landwirtschaft in Österreich eine hohe Relevanz aufweist. In Zukunft wird mit weniger Mittel zu rechnen sein, die Unterstützung soll dabei möglichst zielgerichtet erfolgen.

Der Nachmittag stand im Zeichen des österreichischen Ansatzes der Partnerschaftsvereinbarung „STRAT.AT 2020“: Elemente, Rollen und Aufgaben wurden vorgestellt (siehe Präsentation).

GF Johannes ROSSBACHER (ÖROK-Gst.) stellte einleitend das Team zum STRAT.AT 2020-Prozess sowie die inhaltlichen Ziele vor. Weiters ging er auf europäische und österreichische Herausforderungen, die als „Quellen“ für den Prozess dienen, ein und erklärte, dass der „Dachprozess“ auf den unterschiedlichen Teilprozessen von EFRE, ESF und ELER fußt.

Peter SCHNEIDEWIND (metis) erläuterte anschließend als inhaltlicher Gesamtkoordinator die Gliederung des Inhalts, die thematischen Ziele sowie die Verknüpfung der jeweiligen Programmierungen mit der Partnerschaftsvereinbarung. Die Bearbeitung wird sich entlang von 3 Ergebnisstufen orientieren (Startbericht, Rohbericht, Entwurfsbericht PV), wobei in dem Prozess zu den ersten beiden Ergebnisstufen öffentliche Stellungnahmeverfahren geplant sind.

Der STRAT.AT 2020 wird – in breiter Partnerschaft - im Rahmen der ÖROK erarbeitet werden, die auf eine langjährige Erfahrung mit Governance-Prozessen (z.B. STRAT.AT und ÖREKs) zurückblicken kann. Zur Prozessbeteiligung verwies GF Markus SEIDL (ÖROK-Gst.) auf den Anspruch und die Anforderung, die ÖROK-Strukturen und Verfahren mit spezifischen Erfordernissen in Hinblick auf den STRAT.AT 2020 zu verbinden.

Die Beschlussfassung obliegt den obersten ÖROK-Gremien (politische ÖROK, STVK). Die ÖROK Geschäftsstelle koordiniert den gesamten Dachprozess und sichert die permanente Verbindung zwischen den beteiligten AkteurInnen. Im Rahmen des Prozesses sind 2 projektbezogene Strukturen eingebaut:

Die Steuerungsgruppe repräsentiert die politischen AuftraggeberInnen und bildet die Verbindung zwischen den einzelnen Strukturelementen des Prozesses. Sie hat strategische Steuerungsaufgaben für den Gesamtprozess. Die Steuerungsgruppe wird auf hochrangiger BeamtInnenebene durch VertreterInnen des BMASK VI, des BMLFUW II, des BKA IV, der Länder, des Städtebundes/Gemeindebundes und der ÖROK-Geschäftsstelle gebildet.

Die Projektgruppe entwickelt die Partnerschaftsvereinbarung auf Basis der Vorgaben der EU (GSR, VO….), der inhaltlichen Inputs (metis, wifo, convelop…), der Inputs der Fokusgruppen, die die PG einsetzt. Sie entscheidet die Einsetzung, den Auftrag und die Zusammensetzung von Fokusgruppen (= Instrument der PG), und sie kommuniziert aus STRAT.AT 2020 an die Stakeholder der jeweiligen Programmierungsprozesse sowie aus der jeweiligen Programmierung an STRAT.AT 2020. Die Projektgruppe setzt sich zusammen aus den programmverantwortlichen Stellen, das sind das BMASK VI/9, BMLFUW (LE und Fischerei) sowie die für EFRE programmverantwortlichen Landesstellen und die für die Gesamtkoordination zuständige Abteilung IV/4 des BKA.

Er erläuterte zudem die unterschiedlichen Formate der Beteiligung:

STRAT.AT 2020-Foren: Fachöffentlichkeit
2 Stellungnahmeverfahren: (Fach-)Öffentlichkeit
Beteiligung in Fokusgruppen: themenspezifisch
UA REGIONALWIRTSCHAFT: an der ÖROK beteiligte Institutionen

Weiters - außerhalb der ÖROK, aber von Bedeutung - die Programmierungsprozesse zu den Operationellen Programmen.

Günter SCHEER (ÖAR Regionalberatung) ging im Anschluss auf die Fokusgruppen ein, die - von der Projektgruppe eingesetzt - ein besonders flexibles Element im Design des STRAT.AT 2020-Dachprozesses sind, um klärende bzw. vertiefende Vorarbeiten zu leisten und informierte zu den STRAT.AT 2020-Foren, dass diese den gesamten programmbezogenen AkteurInnenkreis, (ProgrammumsetzungspartnerInnen, Wirtschafts- und Sozialpartner, Städte- Gemeindebund, intermediäre Dienstleister, NGOs, ExpertInnen/Wissenschaft) umfasst, um Information über und Feedback zu Zwischenergebnissen zu erhalten und das Netzwerk zwischen den AkteurInnen aller beteiligten Programmwelten zu vertiefen. Insgesamt sind 4 Foren im Rahmen des Prozesses geplant.

Barbara Pia HARTL (ÖAR Regionalberatung) informierte zur Öffentlichkeitsarbeit, dass das Leitmedium für Prozessbeteiligte, das Fachpublikum aber auch die breitere Öffentlichkeit die Website www.stratat2020.at sein wird. Weiters wird es zu Meilensteinen einen digitalen Newsletter geben.

In einem abschließenden Round Table zum STRAT.AT 2020-Prozess diskutierten Georg SCHADT (BKA IV/4), Petra DRAXL (BMASK VI/9), Ignaz KNÖBL (BMLFUW II/6), Konrad BLAAS (BMLFUW III/5), Gerd GRATZER (Land Steiermark) als programmverantwortliche Stellen mit Jean-Marie SEYLER (GD REGIO), Manuela GELENG (GD EMPL), Michael PIELKE (GD AGRI) als VertreterInnen der drei großen Fonds der Europäischen Kommission über die Herausforderungen und Chancen und ihre Erwartungen an den STRAT.AT 2020 Prozess.