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ÖREK-Partnerschaft "Leistbares Wohnen"

Ergebnisse (im November 2014 publiziert in der ÖROK-Schriftenreihe Nr. 191):

  • Empfehlungen der ÖREK-Partnerschaft "Beiträge der Raumordnung zur Unterstützung "Leistbaren Wohnens";
  • Positionspapier zum "Umgang mit förderbarem Wohnbau im Österreichischen Planungsrecht" (A. Kanonier)
  • Gutachten zu "Rechtsfragen der Vertragsraumordnung in Österreich" (W. Berka und A. Kletecka).

Hintergrund und Ziele der ÖREK-Partnerschaft
Die aktuelle Preis- und Kostenentwicklung sowie das Bevölkerungswachstum v.a. in Ballungsräumen bewirken, dass Fragen des „leistbaren Wohnens“ eine immer größer werdende Bedeutung zukommt. Eine Vielzahl an Faktoren prägt diese Entwicklungen (Wohn- und Mietrecht, Bau- und Steuerrecht, Wohnbau-förderung etc.). Mit Instrumenten der Raumordnung kann vor allem die Zur- Verfügung-Stellung von Flächen sowie die Abstimmung im räumlichen Gesamtgefüge beeinflusst werden. Aufgrund der diesbezüglichen Rolle der Raumordnung beschloss die Stellvertreterkommission der ÖROK die Einrichtung einer ÖREK-Partnerschaft zu diesem Thema und ersuchte um Formulierung von Empfehlungen (Bearbeitungszeit: 10/2013-11/2014). Im Rahmen der ÖREK-Partnerschaft „Leistbares Wohnen“ wurde geprüft, wie das Ziel des "leistbaren Wohnens" mithilfe der Instrumente der Raumordnung unterstützt werden kann.

Bezug zum ÖREK 2011

  • Handlungsfeld 2.3 „Wachstum qualitätsorientiert bewältigen“
  • Handlungsfeld 3.3 „Nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung“, v.a. Aufgabenbereich 3.3.1 „Flächensparen und Flächenmanagement implementieren“

Kernakteure der ÖREK-Partnerschaft

  • Bundeskanzleramt (Federführung)
  • Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung & Wirtschaft
  • Länder Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien
  • Österreichischer Gemeindebund, Österreichischer Städtebund
  • Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer Österreich
  • Österreichischer Gewerkschaftsbund

Arbeitsweise & Vorgehen:

  • In einem ersten Schritt wurde ein Positionspapier mit einem Überblick aus Sicht des österreichischen Planungsrechts erstellt (Ao.Univ. Prof. Dr. Arthur Kanonier).
  • In einem zweiten Schritt erfolgte die Erstellung eines Gutachtens zu „Rechtsfragen der Vertragsraumordnung in Österreich“ (o.Univ.-Prof. Dr. Walter Berka & Univ.-Prof. Dr. Andreas Kletecka).
  • Als Synthese wurden die Ergebnisse der beiden Dokumente zusammengefasst und mit Empfehlungen aus Sicht der ÖREK-Partnerschaft auf den Punkt gebracht.

Sämtliche Ergebnisse der ÖREK-Partnerschaft wurden im November 2014 in der ÖROK-Schriftenreihe Nr. 191 (zur Bestellung) publiziert.

Kontakt/Anfragen: oerok@oerok.gv.at

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