EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR)
Bei der Tagung des Europäischen Rates am 18./19. Juni 2009 wurde der Europäischen Kommission das Mandat zur Erarbeitung einer EU-Strategie für den Donauraum erteilt. Dem Beispiel der EU-Ostseestrategie folgend liegt die Federführung für die Erarbeitung der EU-Strategie für den Donauraum innerhalb der Europäischen Kommission bei der GD Regionalpolitik.
Mitwirkung auf nationaler Ebene
Der Prozess wird eine intensive Mitwirkung der adressierten Staaten erfordern. Eine Einladung der aktiven Mitwirkung erging seitens der GD Regionalpolitk im November 2009 an acht EU-Mitgliedsstaaten (DE, AT, CZ, SK, SI, HU, RO und BG), vier potentielle und aktuelle Beitrittskandidatenländer (HR, SB, BiH und MN) und zwei Drittstaaten (UA und MD). Grundsätzlich steht der Prozess allen Staaten im Donauraum offen. Die detaillierten Modalitäten der Einbeziehung der Nicht-EU Staaten werden noch zu klären sein.
In den einzelnen Staaten wurden nationale Koordinatoren ("Contact Points") nominiert. Die fachliche Koordinierung und Prozessbegleitung erfolgt in Österreich im Rahmen regelmäßig stattfindender Koordinationssitzungen (weitere Informationen zur EUSDR in Österreich).
Zeitplan zur Earbeitung der Strategie
- September - November 2009: Startphase und informelle Diskussion (Ad-hoc Workshops, Meetings)
- November 2009 - April 2010 : Formelle Diskussionsphase (Stakeholder Konferenzen, Thematische Arbeitsgruppen, Konsultation via Internet)
- April 2010 - September 2010: Erstellung einer ersten Entwurfsversion der EU-Strategie für den Donauraum (insbesondere unter Einbezug der beteiligten Staaten)
- September 2010 - Dezember 2010: Verabschiedung und Lancierung der EU-Strategie für den Donauraum
- Frühjahr 2011: Bestätigung durch den Europäischen Rat unter Ungarischem EU-Vorsitz
2010: Bestandaufnahme und Konsultation
2010 fand ein Reigen an Konferenzen im Rahmen des „Stock-Taking“-Prozesses statt. Parallel wurde Institutionen und Bürgern in einem „Public-Consultation-Prozess“ die Möglichkeit geboten, die Strategie via Internet mitzugestalten (weitere Informationen).
Unterlagen & Links:
- Presidency Conclusions – Brussels, 18/19 June 2009 (English)
- Deklaration Donaugipfel 25. Februar 2010 in Budapest (English)
- Beiträge zur EUSDR von Donauanrainerstaaten (Homepage GD REGIO)
- Österreichische Beiträge
Video Library von INTERACT:
Zusammenfassung der EUSDR-Konferenzen,
Interviews von Akteuren im Donauraum




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