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EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR)

Logo EUSDR (Quelle: INTERACT)

Als zweite makroregionale Strategie wurde die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) ins Leben gerufen. Am 8. Dezember 2010 wurde die Mitteilung zur EUSDR seitens der Europäischen Kommission (EK) veröffentlicht und am 24. Juni 2011 nach Bestätigung durch den Rat für Allgemeine Angelegenheiten durch den Europäischen Rat angenommen. Die Umsetzung läuft seit dem 2. Halbjahr 2011.

Im Fokus: Koordinierung & Synergien im Donauraum

Das übergeordnete Ziel der Donauraumstrategie ist es, allen BürgerInnen des Donauraums bis 2020 bessere Chancen auf höhere Bildung, Beschäftigung und Wohlstand in ihrer Heimatregion zu ermöglichen. Die Strategie soll den Donauraum zu einer echten Region des 21. Jahrhunderts machen: sicher und zuversichtlich  -  eine der attraktivsten Regionen Europas (EK KOM(2010) 715).

Dieses primäre Ziel der EUSDR soll durch eine effizientere Nutzung bereits vorhandener Strukturen und Ressourcen erreicht werden. Auch ein koordiniertes Vorgehen in der Abstimmung von Politiken unterschiedlicher Ebenen, verschiedener sektoraler Strategien und Finanzierungsinstrumente soll dieser Zielsetzung dienen.

Involvierung aller Staaten entlang der Donau

Insgesamt beteiligen sich 14 Donau-Anrainerstaaten an der EUSDR: neun EU-Mitgliedsstaaten (DE, AT, CZ, SK, SI, HU, RO, BG und HR), drei Beitrittskandidatenländer (MN, RS, BA) und zwei Drittstaaten (UA und MD). Grundsätzlich steht der Prozess jedoch allen Staaten im Donauraum offen. 

Karte EUSDR (Quelle: INTERACT)

Thematisch fokussiert - Kernthemen der EUSDR

In vier thematischen Säulen ("Pillars") wurden elf Prioritätsfelder ("Priority Areas") gruppiert. Diese beinhalten Aktionsfelder ("Actions"), denen Projektbeispiele illustrativen Charakters beigestellt wurden. Die EK-Mitteilung enthält beispielhafte quantifizierte Ziele für die einzelnen Prioritätsfelder, im Action Plan werden die Aktionsfelder detailliert umrissen.

Mehr zu den Prioritätsfeldern: http://danube-region.eu/about/priorities

EUSDR: Koordinierung der Säulen und Prioritätsfelder (Abb. ÖROK)

Governance-Strukturen - Kooperation auf mehreren Ebenen

EUSDR: Governance-Strukturen (Abb. Sielker)

Die Verantwortung für die Umsetzung liegt direkt bei den Donauanrainerstaaten. Auf Ebene der elf Prioritätsfelder wurden bis Februar 2011 Priority Area Coordinators (PACs) identifiziert. In ihrer Koordinierungsrolle werden sie durch Steering Groups unterstützt. Gemeinsam wird ein themenspezifisches Arbeitsprogramm erarbeitet und umgesetzt (Übersichtslisten siehe unten).

Zur allgemeinen, horizontalen Abstimmung wurden in den einzelnen Staaten nationale Koordinatoren (National Coordinators) nominiert. Die fachliche Koordinierung und Prozessbegleitung erfolgt in Österreich im Rahmen regelmäßig stattfindender Koordinationssitzungen (Weiteres zur EUSDR in Österreich). 

Die Europäische Kommission übernimmt in der Umsetzung der EUSDR eine primär koordinierende Rolle, konform ihren kompetenzrechtlichen Möglichkeiten. Darüber hinaus wird die EUSDR auf europäischer Ebene von einer High-Level-Group begleitet.

Seit Juli 2015 hat der Danube Strategy Point (DSP) seine Tätigkeit als Unterstützungsstruktur der EUSDR zur Koordinierung der Strategieimplementierung aufgenommen. Der DSP ist bei der Baden-Württembergischen Vertretung in Brüssel angesiedelt.

Umsetzung 2011/2012 und Ausblick

Die Umsetzung hat mit der 2. Jahreshälfte 2011 in allen Prioritätsfeldern begonnen, in allen Steuerungsgruppen sind österreichische VertreterInnen eingebunden. Die erste Berichtslegung der Prioritätskoordinatoren ist Ende Juni 2012 erfolgt. Auf Basis der erhaltenen PAC-Berichte erarbeitet die Europäische Kommission ihren Fortschrittsbericht. In weiterer Folge wird dieser Bericht auf Ratsebene gehoben und soll in Schlussfolgerungen des Rats vermutlich Anfang 2013 münden.

Mehr zu den PAC-Fortschrittsberichten: www.danube-region.eu

Unterlagen & Links:

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