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EU-Fonds 2021-2027

Ende Mai 2018 hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge zu den Verordnungen der EU-Kohäsionspolitik 2021-2027 veröffentlicht. Darin wird eine Modernisierung der Kohäsionspolitik vorgeschlagen. Der Fokus soll auf wichtige Investitionsprioritäten mit besonderem EU-Mehrwert gelegt werden; weiterhin ist der Einsatz der Mittel in allen Regionen vorgesehen. Regelungstechnisch ist es das erklärte Ziel weniger, klarere und kürzere Regeln mit einem flexibleren Rahmen aufzustellen.

Der EK-Vorschlag des Legislativspakets zur Gemeinsamen Agrarpolitk (GAP) ist am 1. Juni 2018 veröffentlicht worden, laut diesem für die 1. und 2. Säule der GAP ein gemeinsamer GAP-Strategieplan auf MS-Ebene erstellt werden soll. Dies bringt mit sich, dass der ELER nicht mehr Teil des EK-Vorschlags der CPR (Common Provisions Regulation = „Dachverordnung“) ist. Im Bereich der ländlichen Entwicklung sind lt. EK-Vorschlag weiterhin 5% der ELER-Mittel für den LEADER-Ansatz vorgesehen; für diesen Bereich (CLLD) finden sich entsprechende Regelungen in der CPR, die auch für GAP-Strategiepläne Anwendung finden sollen.

Zum EMFF (weiterhin Teil der CPR) wurden die Legislativvorschläge von der EK am 12. Juni 2018 vorgelegt.

Die laufenden Verhandlungen über die Rechtsgrundlagen stehen auch im engen Zusammenhang mit jenen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU und werden erst nach Vorliegen des EU-Budgets abgeschlossen werden können. Ungeachtet der noch nicht endgültig geklärten Rahenbedingungen sind jedoch die Vorbereitungen der Programme in allen Fonds bereits voll angelaufen, um einen termingerechten Programmstart imJahr 2021 gewährleisten zu können. Erste Informationen zu den nationalen Vorbereitungsprozessen finden Sie unter den folgenen Links:

Eine Zusammenstellung der Kommissionvorschläge finden Sie hier, die Kommissionsentwürfe zu den Rechtstexten (Stand Mai 2018) finden Sie ebenso wie weiterführende Informationen hier.