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Territoriale Agenda der EU 2020

Zur Geschichte der Territorialen Agenda

Auf Ebene der Mitgliedstaaten erfolgt die Debatte zu einer europäischen Raumentwicklung in Form eines mehr oder weniger losen, von der jeweiligen EU-Ratspräsidentschaft getragenen Kooperationsprozesses. Politisch gesteuert wird dies durch „Informelle Raumordnungsministertreffen“, wobei zu beachten ist, dass die Kompetenzbereiche für Raumordnung zwischen den Mitgliedstaaten erheblich variieren.

In den 1990-er Jahren war das Europäische Raumentwicklungskonzept (EUREK) das sichtbare Ergebnis dieses Prozesses.

Im Jahr 2004 erfolgte unter niederländischer Ratspräsidentschaft der Start einer intensiven Debatte über die räumliche Entwicklung Europas. Ausschlaggebend dafür war die Erkenntnis, dass die EU-Erweiterung und die Frage, inwieweit räumliche Perspektiven einen Beitrag zur Realisierung der Lissabon-Strategie leisten könnten, eine „Weiterentwicklung“ des EUREK erforderlich macht.

Dieser auch als „Rotterdam-Prozess“ bezeichnete Arbeitsprozess mündete im Mai 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft im Beschluss der für Raumordnung zuständigen Minister über die „Territoriale Agenda“. Diese bildet, ähnlich dem EUREK, ein politisches Referenzdokument mit der inhaltlichen Kernaussage, die Potenziale der Regionen und Städte für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und mehr Beschäftigung zu mobilisieren und dabei vor allem die Vielfältigkeit der Standorte als Chance zu begreifen. Fachliche Grundlage für die Territoriale Agenda bildet das Hintergrunddokument „Territoriale Ausgangslage und Perspektiven der EU“. Ebenfalls angenommen wurde bei diesem informellen Ministertreffen die „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“, womit die besondere Rolle der Städte für die weitere europäische Entwicklung und die damit verbundenen Herausforderungen hervorgehoben werden.

Zur Anwendung und Umsetzung der Territorialen Agenda wurde in einem weiteren informellen Ministertreffen unter portugiesischer Präsidentschaft ein "First Action Programme for the Implementation of the Territorial Agenda of the EU“ für den Zeitraum 2007 – 2011 verabschiedet. Dieses Aktionsprogramm soll verschiedenste Aktivitäten unterschiedlicher Schlüsselakteure („Stakeholder“) entlang von 5 „lines of action“ unter einem gemeinsamen Dach zusammenführen. Wesentliche Aktivitäten werden aus den transnationalen Kooperationsprogrammen sowie dem europäischen Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON erwartet.

Territoriale Agenda 2020

Ungarn übernahm im 1. Aktionsprogramm zur Umsetzung der Territorialen Agenda die Aufgabe, die beim Ministertreffen 2007 in Leipzig angenommenen Dokumente zu aktualisieren (Territoriale Agenda der EU, Analysedokument Territorial State and Perspectives)  bzw. in einer revidierten Fassung neuerlich den zuständigen Ministern vorzulegen.
Diese Überprüfung und Überarbeitung der Dokumente war aus Sicht der Mitgliedstaaten notwendig geworden, weil diese neuen Herausforderungen gegenüberstanden und die territoriale Kohäsion mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon zu einem EU-Ziel geworden ist, das mit der wirtschaftlichen und sozialen Kohäsion gleichrangig ist.

In Abstimmung mit den Mitgliedstaaten wurde das neue Dokument, die „Territoriale Agenda der Europäischen Union 2020 (TA2020)" erarbeitet und von den Ministern für Territoriale Entwicklung bei ihrem informellen Treffen unter Ungarischer Ratspräsidentschaft am 19. Mai 2011 bestätigt. Die Beschlussdokumente und weitere Informationen finden Sie hier: