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Die Erarbeitung der EUSALP

Das Auftakttreffen zwischen Europäischer Kommission und den Mitgliedsstaaten/Regionen fand im Jänner 2014 in Brüssel statt. Anfang Februar 2014 folgte auf Einladung von EU-Kommissar Hahn ein Außenministertreffen.

Um die EUSALP zu erarbeiten wurde eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die aus Vertreter/innen der beteiligten Mitgliedsstatten und Regionen, der Europäischen Kommission sowie der Alpenkonvention und dem Alpenraumprogramm besteht. Die Europäische Kommission übernimmt in diesem Prozess eine Koordinations- und Moderationsfunktion. Aufbauend auf der politisch akkordierten Resolution von Grenoble wurden die Inhalte zu den einzelnen Säulen in Sub-Arbeitsgruppen erarbeitet.

Die Resolution von Grenoble sieht folgende 3 strategische Richtungen vor, anhand derer alpenspezifische Themen, die für eine makroregionale Strategie von Relevanz sein können, identifiziert werden sollen:

  • Sicherstellung von nachhaltigem Wachstum und Förderung der Vollbeschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation durch Konsolidierung und Diversifizierung von bestimmten ökonomischen Aktivitäten mit Augenmerk darauf, gegenseitige Solidarität zwischen Berggebieten und städtischen Gebieten zu verstärken.
  • Förderung einer territorialen Entwicklung welche sich auf umweltfreundliche Mobilität, verstärkte akademische Kooperation, Entwicklung von Dienstleistungen, Transport und Kommunikationsinfrastrukturpolitiken fokussiert.
  • Förderung eines nachhaltigen Managements von Energie und natürlichen und kulturellen Ressourcen sowie Schutz der Umwelt und Erhalt der Biodiversität und natürlicher Gebiete. 

Aufbauend darauf wurde Mitte Juli 2014 der öffentliche Konsultationsprozess durch die EK in Abstimmung mit den Alpenstaaten und -regionen gestartet. Stellungnahmen konnten online bis zum 15. Oktober 2014 in den vier Alpensprachen sowie englisch abgegeben werden. Am 1./2. Dezember 2014 fand in Mailand als Abschluss des Konsultationsprozesses eine Stakeholderkonferenz inklusive politischem Konferenzmodul. 

Prozess bis zur Umsetzung

  • Kick-off Meeting mit EK im Jänner 2014
  • Erarbeitung EUSALP-Konsultationspapier bis Juni 2014
  • Öffentliche Konsultation von 15. Juli 2014 bis 15. Oktober 2014
  • Stakeholder Konferenz am 1./2. Dezember 2014 in Mailand
  • Erarbeitung der Strategie und des Aktionsplans
  • Veröffentlichung der Mitteilung und des Aktionsplans EK am 28. Juli 2015
  • Allgemeiner Rat - Beschluss zur EUSALP am 27. November 2015
  • Beginn der Umsetzungsphase 1. Halbjahr 2016
  • Annahme Europäischer Rat 28. Juni 2016

Österreich und die Alpenraumstrategie

Österreich war in der Steuerungsgruppe vertreten durch das Außenministerium (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres), das Bundeskanzleramt und das Land Tirol.

In Österreich wurde eine nationale Koordinationsplattform eingerichtet, die sich aus Vertreter/innen der Bundesministerien, der Landesregierungsstellen, der Sozialpartner, der Expertise der Alpenkonvention und der CIPRA Österreich zusammensetzt. Primäres Ziel dieser Plattform ist die Informationsweitergabe an wichtige Akteur/innen in Österreich.

Neben dieser Koordinationsplattform wurde von der Internationalen Alpenschutzkommission CIPRA Österreich im Rahmen des Projektes Alpen.Leben die Zukunft der Alpenkonvention und ihre Chancen im Rahmen einer Makroregionalen Strategie erarbeitet. Im Rahmen dieses Projektes wurden auch Workshops veranstaltet. Weitere Informationen dazu:

Veranstaltungshinweise

Derzeit keine bekannt.

EUSALP - relevante Prozesse 

Informationen zu komplementär gelaufenen Prozessen

Die Diskussion über die Etablierung einer Makroregionalen Strategie für den Alpenraum wurde durch die  „Mittenwalder Erklärung“ vom 12. März 2010 angestoßen, welche von den Regionen Bayern, Bozen-Südtirol, Salzburg, Tirol, Trient und Vorarlberg unterzeichnet wurde. Darauf aufbauend starteten verschiedene Prozesse, die sich mit dem Mehrwert einer makroregionalen Strategie für den Alpenraum beschäftigten:

Die Initiative der Alpenregionen www.argealp.org/alpenraumstrategie

Alpenkonvention www.alpconv.org/

Alpenraumprogramm www.alpine-space.eu

Bei der Konferenz der Alpenregionen in Innsbruck im Oktober 2012 hat sich DATAR (Délégation interministeriélle á l‘ aménagement du territoire et á l‘ attractivité régionale) – eine Dienststelle, die direkt dem französischen Premierminister unterstellt ist – bereit erklärt, einen „begründeten Antrag“ an den Europäischen Rat für eine MRS Alpenraum vorzubereiten. Zu diesem Zweck wurde ein multinationales Redaktionskomitee unter der Leitung von DATAR eingerichtet. Es fanden mehrere Redaktionsteamsitzungen statt. Bei der Konferenz in Grenoble am 18.10. 2013 wurde letztendlich eine Resolution unterschrieben.

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