Österreich & die EU-Strategie für den Donauraum
Österreichische Institutionen und Akteure beteiligen sich in vielfältiger Weise am Prozess der EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR). Am 4. Juli 2011 fand die österreichische EUSDR-Auftaktveranstaltung für die breitere Fachöffentlichkeit zu folgendem Thema in Wien statt:
EU-Strategie für den Donauraum – Neue Impulse für Österreich?
Dreierlei thematische Koordinatoren in Österreich
Am 3. Februar 2011 wurden die Koordinatoren der elf Prioritätsfelder durch EU-Kommissar Johannes Hahn der Öffentlichkeit vorgestellt. Für drei Prioritätsfelder werden österreichische Institutionen als Priority Area Coordinators (PAC) koordinativ tätig sein:
- Priority Area 1a - Verbesserung der Mobilität und Multimodalität in den Binnenwasserstraßen: Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gemeinsam mit Via Donau (in Kooperation mit Rumänien);
- Priority Area 9 - Investitionen in Menschen und Qualifikationen: Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemeinsam mit Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (in Kooperation mit Moldawien);
- Priority Area 10 - Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit: Stadt Wien (in Kooperation mit Slowenien)
2011 war für die PACs ein eindeutiger Schwerpunkt in der Definition und dem Aufsetzen der Steuerungsgruppen und allgemeinen Organisationsstrukturen liegen. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern sind im 2. Halbjahr 2011 erste Schritte der Umsetzung gesetzt worden.
Mehr zu den Prioritätsfeldern: http://www.danube-region.eu/pages/priorities
Innerösterreichische horizontale Koordination
Die horizontale Begleitung der EUSDR auf nationaler Ebene erfolgt über die National Contact Points. In Österreich nimmt diese Funktion das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) in Kooperation mit dem Bundeskanzleramt (BKA) wahr. Im Einvernehmen mit dem BMeiA hat das BKA eine österreichinterne Koordinationsplattform eingrichtet. In diese sind die Bundesministerien, Bundesländer, der Österreichische Städtebund, der Österreichische Gemeindebund und Sozialpartner eingebunden.
Österreichische Beiträge in der Erabeitungsphase 2010
Im Dezember 2009 wurde im Kreise der Teilnehmer der regelmäßigen Sitzungen der österreichinternen Koordinationsplattform ein Non-Paper erarbeitet. Dieses entsprach einem ersten österreichischen Input und enthielt eine offene Zitaten-/Schlagwortsammlung nach Themenclustern, es sollte keineswegs eine umfassende österreichische Position darstellen.
Für die Bundesländer Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Burgenland liegt zudem ein gemeinsam erarbeiteter Beitrag zur EUSDR vor, dieser wurde gemeinsam mit dem Non-Paper an die EK übermittelt.
Basierend auf dem ersten Input wurde im Frühjahr 2010 ein zweiter Beitrag erarbeitet - dieser wurde Anfang Mai 2010 an die EK übermittelt. Der zweite Beitrag wurde wiederum als Non-Paper konzipiert mit dem Ziel, den Erarbeitungsprozess der EUSDR zu bereichern und als Grundlage für bilaterale Gespräche mit Vertretern anderer Donauanrainerstaaten zu dienen.
EUSDR-Veranstaltungen in Österreich:
- 24. & 25. September 2012: 6. Konferenz der Donaustädte und -regionen im Wiener Rathaus (Veranstalter: Stadt Wien und Rat der Donaustädte und -regionen)
- 20. Juni 2012: Vienna and the Danube Strategy / Port of Vienna im Verbindungsbüro Wien, Brüssel (Veranstalter: Wien Haus & Hafen Wien)
- 13. & 14. Juni 2012: Stakeholder-Konferenz des Prioritätsfeld 9 "To Invest in People and Skills" der EU-Strategie für den Donauraum in Wien (weitere Informationen)
- 4. Juli 2011: nationale Auftaktveranstaltung „EU-Strategie für den Donauraum – Neue Impulse für Österreich?" in Wien
(Veranstalter Bundeskanzleramt & Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten; Dokumentation)
- 5. Mai 2011: „EU-Strategie für den Donauraum - Herausforderungen, Chancen und Mehrwert“ in Wien (Veranstalter Wirtschaftskammer Österreich & Institut für den Donauraum und Mitteleuropa; Einladung)
- 3. Mai 2011: "Die EU-Strategie für den Donauraum verwirklichen" in Wien (Veranstalter Stadt Wien & ARGE Donauländer; Vorankündigung 04.03.2011)
Unterlagen & Links:
Link zu Mitteilung der Europäischen Kommission & Action Plan
"EUSDR Austrian thematic contributions - 2nd Non-Paper",
zweiter österreichischer Input, übermittelt an die EK im Mai 2010
"Non-Paper: First Austrian contribution to stock-taking", erster österreichischer Input, übermittelt an die EK im Dezember 2009
Beitrag zur EUSDR der Bundesländer Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und Burgenland, 7. Dezember 2009 (Deutsch, English)
Beiträge weiterer Donauanrainerstaaten auf der Homepage der Europäischen Kommission, DG Regionalpolitik
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