EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR)
Am 8. Dezember 2010 wurde die Mitteilung zur EUSDR seitens der Europäischen Kommission (EK) genehmigt. Am 13. April 2011 wurde sie im Rat für Allgemeine Angelegenheiten angenommen. Auf Ebene des Europäischen Rates wurde die EUSDR am 24. Juni 2011 angenommen.
Die Umsetzung in den einzelnen Prioritätsfeldern läuft seit dem 2. Halbjahr 2011.
Im Fokus: Koordinierung & Synergien im Donauraum
"In der Donauraumstrategie geht es darum, gemeinsame Wachstumspotenziale in der Region zu erkennen und zu nutzen. Nur so war es uns möglich, in relativ kurzer Zeit eine solide Grundlage für neue, kohärente und koordinierte Politik-Ansätze zu schaffen", so Außenminister Michael Spindelegger am 3. Februar 2011.
Primäres Ziel der EUSDR ist die effizientere Nutzung bereits vorhandener Strukturen und Ressourcen. Erreicht werden soll dies über ein thematisch versiertes und koordiniertes Vorgehen in der Abstimmung von Politiken unterschiedlicher Ebenen, verschiedener sektoraler Strategien und Finanzierungsinstrumente.
Involvierung aller Staaten entlang der Donau
Insgesamt beteiligen sich 14 Donau-Anrainerstaaten an der EUSDR: acht EU-Mitgliedsstaaten (DE, AT, CZ, SK, SI, HU, RO und BG), vier potentielle und aktuelle Beitrittskandidatenländer (HR, SB, BiH und MN) und zwei Drittstaaten (UA und MD). Grundsätzlich steht der Prozess jedoch allen Staaten im Donauraum offen.
Thematisch fokussiert - Kernthemen der EUSDR
In vier thematischen Säulen ("Pillars") wurden elf Prioritätsfelder ("Priority Areas") gruppiert. Diese beinhalten Aktionsfelder ("Actions"), denen Projektbeispiele illustrativen Charakters beigestellt wurden. Die EK-Mitteilung enthält beispielhafte quantifizierte Ziele für die einzelnen Prioritätsfelder, im Action Plan werden die Aktionsfelder detailliert umrissen.
Mehr zu den Prioritätsfeldern: http://www.danube-region.eu/pages/priorities
Governance-Strukturen - Kooperation auf mehreren Ebenen
Die Verantwortung für die Umsetzung liegt direkt bei den Donauanrainerstaaten. Auf Ebene der elf Prioritätsfelder wurden bis Februar 2011 Priority Area Coordinators (PACs) identifiziert. In ihrer Koordinierungsrolle werden sie durch Steering Groups unterstützt. Gemeinsam wird ein themenspezifisches Arbeitsprogramm erarbeitet und umgesetzt (Übersichtslisten siehe unten).
Zur allgemeinen, horizontalen Abstimmung wurden in den einzelnen Staaten nationale Koordinatoren (Contact Points) nominiert. Die fachliche Koordinierung und Prozessbegleitung erfolgt in Österreich im Rahmen regelmäßig stattfindender Koordinationssitzungen (Weiteres zur EUSDR in Österreich).
Die Europäische Kommission übernimmt in der Umsetzung der EUSDR eine primär koordinierende Rolle, konform ihren kompetenzrechtlichen Möglichkeiten. Darüber hinaus wird die EUSDR auf europäischer Ebene von einer High-Level-Group begleitet.
Umsetzung 2011 und Ausblick 2012
Die Umsetzung hat seit Mitte 2011 in allen Prioritätsfeldern begonnen, in allen Steuerungsgruppen sind österreichische VertreterInnen eingebunden. Das erste jährliche EUSDR-Forum wird im Laufe des Jahres 2012 stattfinden, der Termin ist noch nicht fixiert. Der erste Fortschrittsbericht ist für Ende 2012 zu erwarten.
Erarbeitung der EUSDR - Mitwirkung auf nationaler Ebene
Bei der Tagung des Europäischen Rates am 18./19. Juni 2009 wurde der Europäischen Kommission das Mandat zur Erarbeitung einer EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) erteilt. Dem Beispiel der EU-Ostseestrategie folgend lag die Federführung für die Erarbeitung der EUSDR innerhalb der Europäischen Kommission bei der GD Regionalpolitik.
Der Erarbeitungsprozess erforderte eine intensive Mitwirkung der adressierten Staaten. Eine Einladung dazu erging seitens der EK im November 2009 an die Donauanrainerstaaten, auch Österreich brachte sich aktiv ein (siehe auch EUSDR in Österreich). 2010 fand ein Reigen an Konferenzen im Rahmen des „Stock-Taking“-Prozesses statt. Parallel wurde Institutionen und Bürgern in einem „Public-Consultation-Prozess“ die Möglichkeit geboten, die Strategie via Internet mitzugestalten (weitere Informationen).
Unterlagen & Links:
- EUSDR - Mitteilung der Kommission, Dezember 2010 - KOM(2010) 715 (English Version)
- EUSDR - (begleitender) Action Plan, Dezember 2010
- Liste Ö -Priority Area Coordinators & Steering Goup Mitglieder (Stand Sept.2011)
- Liste EK - Priority Area Coordinators (Stand Juli 2011)
- Liste EK - Steering Group Mitglieder (Stand Juli 2011)
- EUSDR-Newsletter der DG Regio: Link Anmeldung
- Umfangreiche Info zur Umsetzung: http://www.danube-region.eu/
EUSDR-Folder der Europäischen Kommission (12/2010):
"The EU Strategy for the Danube Region -
Cooperating for sustainable growth and security
(English Version)"
Video Library von INTERACT:
Zusammenfassung der EUSDR-Konferenzen,
Interviews von Akteuren im Donauraum









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