Ă–ffentliches Stellungnahmeverfahren STRAT.AT 2020
Transparenz und Beteiligung bilden wichtige Grundsätze im Erarbeitungsprozess der österreichischen Partnerschaftsvereinbarung für die „GSR-Fonds“ des Zeitraums 2014-2020 (STRAT.AT 2020). Das öffentliche Konsultationsverfahren ist – neben den STRAT.AT 2020-Foren und den Fokusgruppen – ein zentrales Element der breiten öffentlichen Beteiligung im Rahmen des Erstellungsprozesses. Insgesamt gibt es zwei Mal die Möglichkeit, im Rahmen eines öffentlichen Stellungnahmeverfahrens Feedback zu geben: Das erste Stellungnahmeverahren zum „ExpertInnen-Papier“ vom Autorenteam Metis & WIFO GmbH fand von Mitte Juli bis Anfang September 2012 statt; eine zweite Gelegenheit gibt es zu dem dann bereits fortgeschrittenen Entwurfsbericht der Partnerschaftsvereinbarung im Frühjahr 2013.
Das „ExpertInnenpapier“
Das Anfang Juli 2012 vorgelegte „ExpertInnenpapier“ (=“Startbericht“) zum STRAT.AT 2020 war die erste schriftliche Darlegung dessen, was Gegenstand der Partnerschaftsvereinbarung sein soll (oder muss).
Der Bericht beruhte auf der Auftragsbeschreibung der ÖROK, den in den Verordnungsentwürfen niedergelegten Vorstellungen der EK sowie auf den bis dahin gesammelten Informationen und den Ergebnissen von zwei Sitzungen der Projektgruppe. Er spiegelte ausschließlich die Auffassung der AutorInnen (der Auftragnehmergruppe Metis-WIFO) wider und nicht jene der Projektgruppe, eine Abstimmung oder Konsensfindung innerhalb der Projektgruppe fand bis zu diesem Zeitpunkt nicht statt, weil sie noch verfrüht gewesen wäre.
Dieses ExpertInnenpapier diente dazu
- ein gemeinsames Verständnis der Partner für die Ausgangspunkte des Projekts STRAT.AT 2020 zu entwickeln,
- die Informationsquellen, die in den Entscheidungsprozessen zu berĂĽcksichtigen sind, zu benennen und
- eine Vorschau auf die (Mindest-, Soll-)Inhalte des Einreichdokuments zu geben.
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Beiträge zum Stellungnahmeverfahren
Stellungnahmen zum ExpertInnenpapier konnten vom 16. Juli bis 5. September 2012 übermittelt werden. Vielen Dank für Ihre Beiträge!
Zu den eingelangten Stellungnahmen (in chronologischer Reihenfolge des Einlangens):
1. Europa 2020-STGR der Salzburger BĂĽrgermeister
2. Bundesanstalt fĂĽr Agrarwirtschaft (AWI)
3. Regionalmanagement OĂ–
4. Land NĂ– (RU2)
5. Bundeskanzleramt (II/6)
6. FFG (EIP)
7. LKĂ– (Abt. LE, Bildung & Beratung)
8. OĂ– Tourismus
9. Ă–sterreichische Arbeitsgemeinschaft fĂĽr Rehabilitation (Ă–AR) Barrierefrei
10. Bundesanstalt fĂĽr Bergbauernfragen (BABF)
11. Stadt Salzburg
12. Bundesarbeiterkammer (BAK)
13. Austria Wirtschaftsservice GesmbH (AWS)
14. Stadt Linz
15. Regionalmanagement Ă–sterreich (RMĂ–)
16. Österreichischer Städtebund (ÖStB)
17. Klima- und Energiefonds
18. Ă–sterreichischer Zivil-Invalidenverband (Ă–ZIV)
19. Salzburger Land Tourismus GmbH
20. BMWFJ (C1/2)
21. Wirtschaftskammer Ă–sterreich (WKĂ–)
22. Umweltdachverband
23. BIO AUSTRIA
24. Land Tirol (Abt. Landesentwicklung und Zukunftsstrategie)
25. Land Burgenland (Abt. 5 – Tourismus)
26. Rat fĂĽr Forschung und Technologieentwicklung
27. Ă–sterr. Gewerkschaftsbund (Ă–GB)
28. Umweltbundesamt (UBA)
29. BMUKK (Abt. IA/4 EU-Kulturpolitik)
Auswertung der Stellungnahmen
Eine fachliche PrĂĽfung und Bewertung der eingelangten Stellungnahmen wurde vom ExpertInnenteam Metis/WIFO im Zeitraum Oktober/November 2012 vorgenommen. Das Ergebnis kann im folgenden Bericht eingesehen werden:
Bericht "Auswertung der Stellungnahmen zum ExpertInnenpapier Juli 2012"
Auf Basis der Stellungnahmen wurde auch die "Politikfeldanalyse" ĂĽberarbeitet: "Analyse der Politikfelder der GSR-Fonds"
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